Rechte und rassistische Akteure

2015 wurden täglich mehr als zwei rechte, rassistische Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte verübt, insgesamt über 1.000, die Dunkelziffer liegt weitaus höher. Brandanschläge, Schüsse oder eine Handgranate nehmen bewusst den Tod von Menschen in Kauf. Hinzu kommen über 1.600 weitere Delikte im Zusammenhang mit Flüchtlingen und die stetig steigende rassistische Hetze in den sozialen Medien. Im Zuge der »Flüchtlingskrise« befinden sich vor allem Pegida und AfD mit ihrer rechtspopulistischen Hetze im Aufwind. Aber auch andere rechte Parteien, wie NPD, Die Rechte, REP, Pro NRW, etc., temporäre Zusammenschlüsse wie Hogesa oder selbsternannte Bürgerwehren springen auf den rassistischen Zug.

Sie behaupten von sich, Werte, Traditionen, die Frauen, Kinder, die Umwelt oder die Ehe schützen zu wollen. Einige spielen die Tonleiter von Verschwörungs- theorie bis zu »man wird es doch wohl mal sagen dürfen« vor großem Publikum wie Akif Pirinçci oder Xavier Naidoo. Jürgen Elsässer, Ken Jebsen
und diverse Politiker_innen der AfD stehen als Stichwortgeber_innen bereit, während rechte Mobs Flüchtlinge, Migrant_innen, Antifas oder ganze Straßenzüge angreifen. Dies sind nur die Spitzen der neurechten Eisberge, die bis weit in den gesellschaftlichen Mainstream reichen. Pirinçci und Sarrazin schreiben Bestseller, Naidoo kommt mit seinen kruden Texten bis in die Charts, ebenso wie die heimattümelnden Frei.Wild. Der Umgang der etablierten Parteien mit solchen rechtspopulistischen Forderungen ist stets der gleiche: Aus angeblicher Angst vor dem Verlust von Wähler_innenstimmen werden die Parolen der Rechten aufgegriffen und in der Mitte der Gesellschaft salonfähig gemacht.