Neonazistische Gruppen – NPD & DIE RECHTE

Parteimitglieder und Vorsitzende der Nationaldemokratischen Partei Deutschland (NPD) sind immer wieder wegen Volksverhetzung und der Leugnung des Holocaust verurteilt wurden. Trotz ihrer offen menschenverachtenden Propaganda konnte die NPD seit 2004 in die Landtage von Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern einziehen und die Ressourcen der parlamentarischen Arbeit nutzen. In Sachsen scheiterte die NPD 2014 an der Fünf-Prozent-Hürde und ist damit nicht mehr im Landtag vertreten. Interne Zerwürfnisse und ein anstehendes Verbotsverfahren hatten die Partei geschwächt. Seit September 2015 kann die Partei besonders in Sachsen wieder steigenden Zuspruch verzeichnen und ist in einigen Landkreisen und Gemeinden vertreten.
Neben der NPD hat sich die Partei DIE RECHTE etabliert, die in Dortmund auch im Stadtrat vertreten
ist und immer wieder durch gewalttätige Demonstration und Kundgebungen Schlagzeilen macht. Bei einer Razzia im bayerischen Bamberg im Oktober 2015 fand die Polizei bei Parteimitgliedern Waffen, Sprengstoff und Propaganda aus dem Zweiten Weltkrieg.

»Ein Afrikaner, Asiate oder Orientale wird nie Deutscher werden können, weil die Verleihung bedruckten Papiers (des BRD­ Passes) ja nicht die biologischen Erbanlagen verändert. Angehörige anderer Rassen bleiben deshalb körperlich, geistig und seelisch immer Fremdkörper.«
Aus einer Argumentationshilfe des Parteivorstands der NPD